Basic Laws, Duties and Rights
Witness Wikipedia “Parteiengesetz”
Witness Bundesrepublik Deutschland “PartG”
Witness Wikipedia “Kopplungsvertrag”
Witness Wikipedia “Koppelungsverbot”
Three Juridicial or Judicial Classes
Impressum
https://de.wikipedia.org/wiki/Impressum
Das Impressum, lateinisch „Hineingedrücktes“ oder „Aufgedrücktes“, ist eine gesetzlich vorgeschriebene Herkunftsangabe in Publikationen, die die presserechtlich für den Inhalt Verantwortlichen nennt:
Verantwortlich
Auftraggeber, Hervorbringer, Verleger, Verlag, Ursprungsverleger, Herausgeber, Redaktion, Fotograf, Gestalter, Zeichner, Maler, Künstler, Designer, Grafiker, Autor
zuständiger Staat und Registrierung zum Beispiel ISBN
Kontakt und Adressen
Internetadresse des Verlages, Autors, Herstellers
sowie zusätzliche Informationen zur Veröffentlichung:
- Hersteller: gestalter, setzer, papiermacher, drucker, binder
- Verwendete Materialien: papier, einband, schriften
- Qualitäten, Maße, Normen und Standards
- Erscheinung: weise, jahr, ort, ersterscheinung
- Auflage: zahl und das jahr
- Urheberrechte
- Übersetzungsrechte
- Abbildungsrechte
Gesetzliche Rechte und Pflichten, Rechtsgrundlagen
Damit wir Ihnen unsere Dienste zur Verfügung stellen können, sind wir weltweit tätig.
So weit möglich respektieren wir die gesetze aller Staaten und gemeinschaften, auch aller minderheiten.
Ich versuche, auf diesen Seiten deutsches, europäisches, internationales sowie jüdisches, israelisches, christliches und muslimisches Recht einzuhalten. Verstöße bitte melden. Im Zweifels- oder Streitfall ziehe ich Göttliches Recht vor.
Wo es die Gesetze Ihres Landes erlauben, autorisieren Sie uns, Ihre Daten nach Deutschland, und in alle anderen staaten, in denen wir und unsere partner und provider tätig sind, zu übermitteln, dort aufzubewahren und zu nutzen.
In einigen der staaten, in die wir personenbezogene Daten übermitteln, können die Datenschutz gesetze und vorschriften in Bezug darauf, wann staatliche Behörden berechtigt sind, auf Ihre personenbezogenen Daten zuzugreifen, von denen ihres eigenen staates abweichen.
(Inter State) Super State United Nations
Charter of the United Nations
http://www.un.org/en/charter-united-nations/
United Nations Universal Declaration of Human Rights
http://www.un.org/en/universal-declaration-human-rights
Interstaatliche Vereinbarungen
Zwischen einigen Staaten bestehen besondere Vereinbarungen.
USA EU
USA Schweiz
EU Schweiz?
UN?
European Union
European Union Charter of Fundamental Rights
http://www.europarl.europa.eu/charter/
Deutschland
GG, Grundgesetz
Grund Gesetz der Bundes Republik Deutschland
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/index.html
Einige Artikel der Verfassung des Deutschen Reichs wurden ind Grund Gesetz übernommen.
https://www.gesetze-im-internet.de/wrv/index.html#BJNR013830919BJNE000200314
BGB, Bürgerliches Gesetzbuch
https://de.m.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerliches_Gesetzbuch
Tele Medien Gesetz der Bundes Republik Deutschland
http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/
Der deutsche Staat verpflichtet in seinem Telemediengesetz TMG in § 5 (Allgemeine Informationspflichten) Diensteanbieter dazu, folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
- 1.
-
den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
- 2.
-
Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
- 3.
-
soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
- 4.
-
das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
Personen Stands Gesetz
https://www.gesetze-im-internet.de/pstg/index.html
Rundfunkstaatsvertrag
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkstaatsvertrag
Kinder und unsere Dienste, Jugendschutz
Unsere Dienste wenden sich in erster Linie an volljährige und (religions) mündige Seelen, nicht an minderjährige und unmündige. Minderjährige und unmündige, sollten diese dienste nur im Einklang mit ihren Eltern oder Vormündern nutzen.
Sie müssen alt genug sein, um in Ihrem Land der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zustimmen zu können. Oder ihr zuständiger vormund gibt in ihrem namen seine zustimmung.
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Landes Verfassung Baden Württemberg, Constitution
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/unser-land/landesverfassung/
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Catholics
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Religion Law
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CIC
CICa
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Verfassung und Codex der Johanniter Malteser
http://www.malteserorden.ch/pdf/Verfassung_und_Codex.pdf
Barmer Declaration
Barmer Erklärung
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Barmer_Theologische_Erkl%C3%A4rung
Westfälischer Frieden
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Westf%C3%A4lischer_Friede
Augsburger Reichs und Religionsfrieden
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Augsburger_Reichs-_und_Religionsfrieden
France
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